Online Casino in Deutschland legal?

Wer fleißig Zeitungen und Online Magazine liest, wird dann und wann auch etwas über Online Casinos in Deutschland lesen. Der Tenor: Diese Angebote sind durchweg und auf jeden Fall illegal. Doch inwieweit ist dies eigentlich richtig? Machen wir uns strafbar, wenn wir uns in einem Online Casino registrieren, Geld einzahlen und spielen? Das ist die große Frage. Wir haben uns die Rechtslage mal etwas genauer angeschaut und verraten, worauf es zu achten gilt und ob tatsächlich alles, was im Internet an Glücksspielen angeboten wird, illegal ist.

Der Ursprung der Diskussion

Das Problem an der ganzen Sache kommt immer wieder an die Oberfläche gespült. Denn Sportwetten im Internet sind in Deutschland nicht illegal. Einige Sportwettenanbieter haben aber nicht nur Wetten, sondern auch Casinospiele im Programm und bieten beides parallel an.

Die größten Sportwettenanbieter und Buchmacher haben in der Vergangenheit teilweise sehr große Sponsoring-Verträge, beispielsweise mit dem Deutschen Fußballbund und einigen Erst- und Zweitligaklubs, abgeschlossen. Das bedeutet jede Menge Werbefläche – auch für die Online Casinos. Daraus ist in Deutschland eine Diskussion entstanden, in der er vordergründig um Moral und Anstand geht. Dabei wird immer wieder betont, dass Online Casinos in Deutschland illegal sind. Doch stimmt das?

Legal oder Illegal?

Wer sich den derzeit gültigen Glücksspielstaatsvertrag sowie die entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch anschaut, kann zunächst nur zu dem Schluss kommen, dass sämtliche Internet Casinos, beispielsweise dunder slots , illegal sein müssen. Denn im §4 des Glücksspielstaatsvertrages steht ausdrücklich, dass Veranstaltung von Online Glücksspielen verboten sind. Jeder Veranstalter steht damit bereits mit einem Bein im Gefängnis. Und sogar Spieler müssen theoretisch mit einer Strafe rechnen.

Die Praxis ist eine andere und insgesamt sehr viel komplizierter. Als großer Unsicherheitsfaktor gilt der Glücksspielstaatsvertrag. Der Vertrag der deutschen Länder wurde in den vergangenen Jahren vom Europäischen Gerichtshof mehrfach gerügt und zurückgewiesen. Zwei Punkte stoßen immer wieder auf Ablehnung:

• Aufrechterhaltung des staatlichen Glücksspielmonopols
• Verstöße gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit

Sogar Landesgerichte in Bayern und Hessen haben die Verfassungsmäßigkeit des Staatsvertrages angezweifelt. Die Länder sind derzeit dabei, einen neuen Vertrag auszuhandeln, dieser wird aller Voraussicht nach nicht vor 2021 in Kraft treten.

Einen Sonderweg ist das Land Schleswig-Holstein gegangen. Das nördlichste Bundesland hat sich dem Staatsvertrag nicht angeschlossen und eigene Regeln festgelegt. In diesen ist klar von Online Casinospielen die Rede.

Der nächste, wichtige Punkt: Es gibt EU-Behörden, die Lizenzen für Online Casinos erteilen. Viele Juristen werten dies so, dass dadurch der Paragraf im StGB, welcher Glücksspiel illegal macht, ausgehebelt wird.

Ein legales Online Casinos: Was zeichnet es aus?

Das Wichtigste Kriterium ist in jedem Falle die Lizenz. Am besten, das Online Casino verfügt über eine Lizenz aus einem EU-Land. Aber Vorsicht: Auch Länder wie Schweden oder Spanien vergeben entsprechende Lizenzen, diese gelten jedoch nur im Inland.

Internationale Lizenzen werden von den Behörden in Malta oder Gibraltar erteilt. Weitere Lizenzen, die ebenfalls als seriös und sicher gelten, stammen aus Alderney und Curacao. Ist keine Lizenz erkennbar, sollte auf jeden Fall von einer Registrierung abgesehen werden. Das gilt auch, wenn eine Lizenz aus Schleswig-Holstein vorliegt. Denn diese gilt ausschließlich für Einwohner dieses Bundeslandes. Fälschlicherweise wird immer wieder behauptet, es handle sich hierbei um eine bundesweit gültige Lizenz.

Ein weiterer, sehr wichtiger Punkt sind transparente Geschäftsbedingungen. Diese müssen jederzeit und in deutscher Sprache einsehbar sein, damit jeder Spieler weiß, worauf genau er sich einlässt. Viele Casinos locken Neukunden mit einem speziellen Bonusprogramm. Auch hier sollten die Bedingungen von Beginn an klar sein, damit der Spieler nicht auf einen Betrug hereinfallen kann.

Fazit: In Deutschland weiterhin eine Grauzone

Fakt ist, dass es in Deutschland derzeit überhaupt keine rechtliche Grundlage für oder gegen Online Casinos gibt. Zwar spricht der Staatsvertrag von Illegalität, doch mehrere Gerichte im In- und Ausland haben schon Zweifel angemerkt und diesen Vertrag quasi “kassiert”. Solange ein Online Casino eine international geltende Lizenz aufweist, in den Geschäftsbedingungen Deutschland nicht ausgeschlossen wird und alle Kriterien für einen seriösen Betrieb erfüllt sind, hegen wir keinen Zweifel daran, dass dem Spieler weder durch eine Registrierung, noch durch Einzahlungen, spielen und gewinnen strafrechtliche Konsequenzen drohen. Es ist kein Fall bekannt, bei dem ein Spieler aus Deutschland wegen des Spielens in einem Online Casinos vor Gericht gezerrt wurde.

Eine Novellierung des Staatsvertrages ist im vollen Gange. Es besteht Grund zu der Annahme, dass spätestens im Jahr 2021 eine deutschlandweite Regelung für das Betreiben und das Benutzen von Online Casinos in Kraft treten wird. Bis dahin können Spieler den Lizenzen aus Malta, Gibraltar, Curacao oder Alderney in vollem Umfang vertrauen.